Geschäftsbedingungen der Coolspot Germany GmbH
- nachfolgend Coolspot GmbH genannt -
für die Mitgliedschaft beim x-check Club (club.x-check.de)
1. Geltungsbereich; Änderungen der AGB
1.1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für die Mitgliedschaft bei club.x-check.de, nachfolgend "x-check Club" genannt, einem Dienst der Coolspot Germany GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer, Bruchweg 105
41564 Kaarst (nachfolgend "Coolspot GmbH" genannt).
1.2. Es gelten die AGB der Coolspot GmbH für x-check( http://www.x-check.de/?template=AGB) soweit nicht im folgenden andere Regelungen getroffen werden
2. Leistungsgegenstand
Mitglieder von x-check erhalten, gegen Entrichtung einer monatlichen Grundgebühr, Zugang zu dem x-check Club angeschlossenen Webseiten mit Erotikinhalten. Dieser setzt sich aus Bildmaterial, Videos und interaktiven Chats mit Livebild zusammen. Die dabei zugänglich gemachten Inhalte stammen von fremden Dritten, nicht von Coolspot GmbH.
3. Pflichten des Nutzers
3.1. Die Nutzung der x-check Club Mitgliedschaft ist nur für private, nicht für gewerbliche Zwecke zulässig. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen. Insbesondere hat er sicherzustellen, dass die von ihm verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (wie beispielsweise Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte) verletzen und die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen eingehalten werden.
3.2. Dem Nutzer ist es untersagt die Inhalte der Website zu kopieren oder an Dritte weiterzugeben. Bei Verstoß gegen diese Verpflichtung wird eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 10.000 für jeden Fall der Zuwiderhandlung unter Ausschluss der Fortsetzungszusammenhangs fällig.
4. Zahlung, Zahlungsverzug
4.1. Für die Mitgliedschaft ist eine Gebühr zu zahlen, deren Höhe sich aus der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Preisliste ergibt. Die Laufzeit beträgt 30 Tage.
4.2. Die Gebühr wird - je nach der vom Nutzer gewählten Zahlungsart - vom Konto oder der Kreditkarte des Nutzers abgebucht.
4.3. Mit der Zahlung abgegolten ist der Zugang zu dem x-check Club.
5. Fremde Inhalte
5.1. Die in dem x-check Club zugänglich gemachten Inhalte, insbesondere Bildmaterial, Videos, interaktive Chats mit Livebild werden von dritten Unternehmen angeboten. Coolspot GmbH haftet nicht für die Vollständigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Erreichbarkeit und Rechtmäßigkeit dieser Angebote. Ebenfalls distanziert sich Coolspot GmbH von allen geführten Chats in den Inhalten/Verlinkungen, da Coolspot GmbH keine direkte Einflussnahme auf die Wiedergabe dieser Inhalte hat.
5.2. Soweit der Nutzer die Angebote der bei Coolspot GmbH verlinkten Betreiber wahrnimmt, kommt ein Vertragsverhältnis allein mit dem Betreiber zustande. Coolspot GmbH ist weder Partei eines solchen Vertrages, noch erwachsen dem Nutzer aus solchen Verträgen unmittelbare Ansprüche oder Rechte gegen Coolspot GmbH . Coolspot GmbH haftet auch nicht für eine ordnungsgemäße Vertragserfüllung durch den Webseiten-Betreiber.
6. Mängelhaftung
Coolspot GmbH haftet nicht für Ausfallzeiten des Server, welche Fremdangebote verlinken
Stand November 2009
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